|
Türkei: Demokratie als Waffe des Islam
(05. Oktober 2010/tl.) – Weiterer Etappensieg der Islamisierung für Erdogan.
Der türkische Premier Erdogan ist machtbewusst – und er hat ein Gespür für Timing: Exakt am 30. Jahrestag des Militärputsches vom 12. September 1980 entmachtete er durch ein geschickt formuliertes Referendum das Militär, den einstmaligen Hüter der säkularen Türkei, vollends. Im Kern der Volksabstimmung stand eine Reform des Verfassungsgerichts und des «Obersten Rates der Richter und Staatsanwälte». Bislang hatten säkulare Politiker und Richter das Sagen. Das wird sich jetzt ändern. Erdogan hat mit demokratischen Mitteln den Weg zur Islamisierung auch dieser Organisationen frei gemacht.
Rechtzeitig vor der Wahl hatte er bereits den regierungskritischen Medienkonzern Dogan mit astronomischen Steuerstrafen geschwächt und gefügig gemacht. Auf Verbände, Gewerkschaften, zivile Organisationen übte Erdogan vor der Wahl massiven Druck aus. Erdogan: «Wer neutral bleibt, wird neutralisiert.»
Europa und die USA lobten das Ergebnis, die Türkei werde demokratischer. Die Rechte für Arbeitnehmer, Frauen und Rentner wurden gestärkt, aber «das ist nur der ‹Zuckerguss›», monierte ein Kritiker. Demokratische Schlüsselreformen, etwa die Abschaffung der Zehn-Prozenthürde, blieben aus.
Jetzt ist das Militär neutralisiert, die säkulare Dominanz gebrochen. Der nächste Schritt wird sein, dass das Militär so wird, wie Erdogan sich das wünscht: islamisch.
Lesen Sie den ganzen Beitrag in factum 7/2010.
zurück
|
|
 |
© FACTUM ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung nur mit
Genehmigung der Redaktion. |
|
|
|
|
|
|
|
|
factum online RSS
