„Stop the Bomb“: Kundgebung für einen freien Iran
(01. Dezember 2010/tl.) –Das Regime von Mahmoud Ahmadinedschad hält die iranische Gesellschaft im Würgegriff, die Opposition wird brutal unterdrückt. Sanktionen gegen den Iran erweisen sich als wenig wirksam, unter anderem weil sie unterlaufen werden. Das Bündnis „Stop the Bomb“, das Freiheit für den Iran fordert, organisiert am 11. Dezember eine Demonstration in Düsseldorf, um gegen die Geschäfte mit der Diktatur zu protestieren.
Die Kundgebung beginnt um 13 Uhr auf dem Burgplatz in Düsseldorf. Der Ort der Demonstration ist mit Bedacht gewählt. Düsseldorf ist die Drehscheibe für den iranisch-deutschen Handel, der für die iranische Rüstungsindustrie von grösster Bedeutung ist.
Auf diesen Zusammenhang weist das Bündnis „Stop the Bomb“ hin. 2010 ordnete das amerikanische Finanzministerium Sanktionen gegen 21 iranische Unternehmen an, die nachweislich geltende Strafmassnahmen unterlaufen. Neun dieser 21 Unternehmen, so „Stop the Bomb“, haben ihren Hauptsitz in Deutschland, sieben davon in Düsseldorf.
Eine zentrale Rolle spielt die Ascotec Holding GmbH, der fünf dieser sieben Firmen untergeordnet sind. Nach Aussagen des National Council of Resistance in Iran (NCRI) nimmt Ascotec bei der Beschaffung von militärischen Gütern für das iranische Regime eine wesentliche Rolle ein. Neben dem Export von Metallen in den Iran ist Ascotec in die Beschaffung von Gütern für das iranische Luft- und Raumfahrtunternehmen involviert, das wiederum am Raketenprogramm beteiligt ist. Das NCRI geht davon aus, dass Ascotec martensitaushärtenden Stahl in den Iran ausführte, der für den Bau von Uran-Zentrifugen benötigt wird.
„Stop the Bomb“ möchte sich mit der Kundgebung dagegen engagieren, dass Düsseldorf weiter ein sicherer Hafen für die Unterstützung des iranischen Regimes ist. Der Iran wird von einem der menschenverachtendsten Regime beherrscht, das es derzeit auf der Welt gibt. Nationale und religiöse Minderheiten werden verfolgt. Frauen werden die selbstverständlichsten Rechte vorenthalten, Homosexuelle werden verfolgt und ermordet. Unbeirrt arbeitet das Regime auf den Besitz von Atomwaffen hin und droht mit der Zerstörung Israels.
Es gibt weltweit kein Regime, das in vergleichbarer Weise Terror exportiert. Von den internationalen Sanktionen zeigt sich das Regime unbeeindruckt. Mit Hilfe befreundeter Regime, wie etwa Venezuela, können die Sanktionen unterlaufen werden. Aber auch Länder des Westens treiben weiter zum Teil illegalen Handel mit dem Iran.
Eine unrühmliche Rolle spielt hier Deutschland, das auch 2010 der wichtigste Handelspartner des Iran ist. Die Exporte in den Iran stiegen 2010 um 14 Prozent, die deutschen Importe um 88 Prozent. Gegen diese Entwicklung wendet sich die Gruppe „Stop the Bomb“ und informiert mit Informationsveranstaltungen über die Entwicklung.
Immer wieder gibt sie auch iranischen Oppositionellen, die ins Ausland fliehen konnten, ein Forum um über die Situation in ihrer Heimat berichten zu können. So spricht der iranische Journalist und Filmemacher Caspiar Markan, der bereits mehrfach inhaftiert war und in den Westen fliehen konnte, am Mittwoch, 15. Dezember um 19 Uhr in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung in der Linienstrasse 139 in Berlin.
Internationale Bekanntheit erlangte Caspian Makan, als im Juni 2009 seine Verlobte Neda Aghan-Soltan ermordet wurde. Anschliessend wurde Caspian Makan im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Nach seiner vorübergehenden Freilassung gelang es ihm nach Kanada auszureisen und dort Asyl zu erhalten. Er wird in seinem Vortrag über die Menschenrechtssituation in Iran informieren und die Möglichkeiten, dem Land zu helfen und die Opposition zu unterstützen. Er wird auch über sein Treffen mit Israels Präsident Shimon Peres in Israel berichten und den Antisemitismus des iranischen Regimes.
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