Hetze gegen Israel bei der Partei „Die Linken“

(28. April 2011/fa.) Ein Davidstern, kombiniert mit einem Hakenkreuz, dazu ein Text, in dem der Holocaust geleugnet wird: Die Partei „Die Linke“ hat auf der Website ihres Duisburger Kreisverbandes offen judenfeindliche Hetze betrieben.

In dem zweiseitigen Text „Nie wieder Krieg für Israel“ wird vom „sogenannten Holocaust“ gesprochen und zum Engagement gegen Israel aufgerufen. Der Text stand fünf Jahre lang auf der Website der Partei.

In der Duisburger Internetpropaganda sehen Beobachter eine neue Stufe des Antisemitismus in der deutschen Parteienlandschaft: Eine Partei, die in vielen kommunalen Parlamenten und Landtagen in der Verantwortung steht, leugnet im Vokabular von Neonazis den Mord an den europäischen Juden.

Die Partei "Die Linke" wirbt mit immer aggressiverer Kritik an Israel und antijüdischen Parolen um Wähler. So unterstützt die Linke in Bremen den Boykott von israelischen Waren.

Der Vorfall ist auch auf Kritik gestossen. So schrieb Joachim Stamp, Generalsekretär der FDP in Nordrhein-Westfalen: „Wer zum Boykott israelischer Waren aufruft, in plumper Weise Vorurteile gegen Juden bedient und das Existenzrecht Israels in Frage stellt, kündigt den Grundkonsens der demokratischen Parteien auf“.